Handelsblatt.com / 01. 01. 2019
Die Slowakei übernimmt den OSZE-Vorsitz von Italien und möchte sich vor allem auf den Ukraine-Konflikt konzentrieren. Die konkreten Pläne werden am 10. Januar vorgestellt.
Ukraine-Konflikt
Als ein "Schlüsselthema" des slowakischen OSZE-Vorsitzes bezeichnete Außenminister Miroslav Lajcak jüngst den Ukraine-Konflikt.
(Foto: AFP)
Bratislava, Wien - Stabwechsel bei der OSZE: Die Slowakei hat zum 1. Januar den jährlich rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von Italien übernommen. In dem Gremium zur Friedenssicherung mit Sitz in Wien sind 57 Staaten aus Europa, Zentralasien und Nordamerika vertreten.
Als ein "Schlüsselthema" des slowakischen OSZE-Vorsitzes bezeichnete Außenminister Miroslav Lajcak jüngst den Ukraine-Konflikt. Sein Land grenzt im Osten an die Ex-Sowjetrepublik. Weitere Prioritäten seien die Konfliktprävention, die Stärkung internationaler Institutionen und eine "sichere Zukunft". Seine konkreten Pläne will Lajcak am 10. Januar in Wien vorstellen.
Der Außenminister gilt als erfahrener Diplomat. Er war bis September 2018 ein Jahr lang Präsident der UN-Generalversammlung. Wegen der ablehnenden Haltung der Regierungskoalition in Bratislava zum UN-Migrationspakt, den er mit ausgehandelt hatte, erklärte Lajcak im November seinen Rücktritt als Minister - doch am Ende ließ sich der 55-Jährige dann doch zum Bleiben überreden.
Der OSZE-Troika gehören neben der Slowakei auch Albanien als künftiges und Italien als vorhergehendes Vorsitzland an. Die OSZE setzt sich für die Friedenssicherung in Europa ein und hat unter anderem Hunderte Beobachter in die Ostukraine entsandt, um die Friedensvereinbarungen zwischen Moskau und Kiew zu überwachen.
