Archiv - Politik / Gesellschaft
Warten auf den Anti-Fico
Die slowakische Opposition hat vor allem Probleme mit sich selbst
Was ist geschehen, dass wir nach acht Jahren erfolgreicher Regierungspolitik und zwei Jahren in der Opposition nun auf einmal ,unmöglichü sind?–. Diese Frage gab der Vorsitzende der slowakischen Christdemokraten (KDH), Pavol Hrusôovsky‚ an Journalisten weiter, die in jôngster Zeit die Spitzen der Opposition aufgefordert hatten, das Zepter an Üneue Gesichter– zu ôbergeben.
Hrusôovskys Antwort könnte lauten, nichts sei passiert. Doch genau das ist in der Politik eine Sônde, die ihre Opfer fordert. In der Slowakei gilt nämlich heute die Prämisse: Wenn nichts passiert, wird Premier Robert Fico noch jahrelang weiterregieren. Das ist keine gute Perspektive, denn unter seiner Fôhrung gewann der Staat schnell an Einfluss ® auf Kosten der Bôrgerrechte. Der Geist der liberalen Demokratie entweicht aus dem Land mit noch nie dagewesenem Tempo.
Die Slowakei hat im Vergleich zu Tschechien eine erstaunliche Eigenheit: Die Lebensdauer der politischen Parteien ist viel stärker an ihre Vorsitzenden gebunden als an ihre Ideen. Seit dem Jahr 1989 gibt es kein Beispiel dafôr, dass eine politische Partei durch den Austausch ihrer Fôhrungsspitze etwas gewonnen hätte. Im Gegensatz dazu gibt es aber schon fast zu viele Beispiele dafôr, dass ein solcher Austausch ein Vorbote fôr den allmählichen Zerfall der Partei war, bis hin zu ihrem Untergang. Es ist also verständlich, dass sich die Parteien verzweifelt an ihre Fôhrungsfigur klammern. Auch in Situationen, die in anderen Ländern schon längst zu einem innenpolitischen Umsturz gefôhrt hätten.
Den gesamten Artikel können Sie in der Druckausgabe der Prager Zeitung oder in unserem vTePaper lesen.
Von Martin M. Simecka - Der Artikel erschien zuerst in der Wochenzeitung Respekt.